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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 04.04.2025 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollDer Vorsitzende gibt das öffentliche Protokoll des Gemeinderates vom 28.02.2025 zur Durchsicht und Unterschrift in Umlauf.
Az.: 095.62:0003/9
Bauprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt für die Jahre 2017 bis 2021
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass laut Schreiben des Landratsamtes Heilbronn (welches für die Gemeinderäte in das Ratsinformationssystem eingestellt ist) das Prüfungsverfahren abgeschlossen ist.
Az.: 211.01:0001 Kurt-von-Marval-Schule
Entwicklung der Schülerzahlen in der Gemeinschaftsschule
Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat über die aktuellen Anmeldezahlen zur Gemeinschaftsschule. Der neue Rekord von bisher 44 Anmeldungen wird begleitet von einer sehr guten Durchmischung verschiedener Schulempfehlungen. Diese Entwicklung ist einerseits erfreulich, andererseits Verpflichtung für die Gemeinde hinsichtlich der von der Schulleitung schon seit einiger Zeit als notwendig angemeldeten zusätzlichen Räume.
Az. 902.41:0029/1/2 Haushaltserlass zur Haushaltssatzung und Wirtschaftsplans 2025
Das Landratsamt hat mit Schreiben vom 26. März 2025 die Gesetzmäßigkeit der Gemeinderatsbeschlüsse über die Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans 2025 nach § 121 Abs. 2 GemO bestätigt. Die vorgesehene Kreditaufnahme im Haushalts- sowie Wirtschaftsplan wurde genehmigt. Der Haushaltsplan wurde am 03.04.2025 öffentlich Bekanntgegeben.
- Tagesordnungspunkt 2
Projekt "Sonnengarten";
Vorstellung der aktuellen EntwurfsplanungProtokollAz.: 615.01:0006/3
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 30/2025 vor.
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Borchers als Verfahrensbetreuer sowie Herrn Zoeppritz als beratender Stadtplaner im Projekt "Sonnengarten".
Herr Borchers blickt auf den bisherigen Verlauf des Projekts "Sonnengarten" zurück. Auch wenn sich das Verfahren vom ursprünglichen Planungswettbewerb zu einem kooperativen Planungsverfahren mit nur noch einem verbleibendem Teilnehmerteam entwickelt hat, ist eine städtebaulich und architektonisch gute und funktionierende Lösung entstanden.
Herr Zoeppritz stellte anschließend im Detail die aktuelle Entwurfsplanung anhand der digitalen Präsentation der Mattes Riglewski Wahl Architekten GmbH vor; die Präsentation wird als Anlage zum Protokoll genommen. Er weist abschließend darauf hin, dass trotz des ausgereiften Planungsstandes noch viele offene Punkte im Projekt "Sonnengarten" zu klären sind. Dennoch ist mittlerweile ein Punkt erreicht, an dem Investor und Architekt ein Signal brauchen, ob auf der aktuellen Grundlage weiter gearbeitet werden kann.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Der Gemeinderat billigt die vorgestellte Entwurfsplanung. Das Projekt "Sonnengarten" kann auf dieser Grundlage weiterentwickelt werden.
Der Beschlussvorschlag wird mit 19 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 3
Schulsozialarbeit an der Kurt-von-Marval-Schule Nordheim und der Grundschule Nordhausen;
Jahresbericht 2024 und AusblickProtokollAz.: 210.64:0002/2
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 28/2025 vor.
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die beiden Schulsozialarbeiterinnen Frau Friederich und Frau Kramhöller.
Die beiden Schulsozialarbeiterinnen berichten mit Hilfe einer Power Point Präsentation, die als Anlage zum Protokoll genommen wird, über die Tätigkeiten, die Angebote und die Projekte gemeinsam mit den beiden Schulen.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 4
Schülerbetreuung FLIBS an der Kurt-von-Marval-Schule;
JahresberichtProtokollAz.: 211.7:0001/6
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 29/2025 vor.
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Leiterin der Schülerbetreuung "Flibs", Frau Bergmann.
Frau Bergmann berichtet anhand einer Power Point Präsentation, die als Anlage zum Protokoll genommen wird, über die Tätigkeiten und die Angebote in der Schülerbetreuung an beiden Schulen.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 5
Nordheimer Schützengilde e.V.;
Förderantrag zum Umbau des Geschossfangs der 25-Meter-SchießbahnProtokollAz.: 552.53:0003, 021.56:0006/2
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 27/2025 vor.
Die Kämmerin stellt den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage dem Gemeinderat vor und berichtet über die Vorberatung im Verwaltungsausschuss.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
1. Die Gemeinde Nordheim gewährt der Nordheimer Schützengilde für die Umbaumaßnahme ihres Geschossfangs einen Zuschuss in Höhe von 20 % des vom WLSB gewährtem Zuschusses.
2. Im Haushaltsplan 2025 stehen Mittel hierfür zur Verfügung.
Der Beschlussvorschlag wird mit 19 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 6
Annahme von Spenden
ProtokollEs sind keine Spenden bei der Gemeinde eingegangen.
- Tagesordnungspunkt 7
Sonstiges und Anfragen
ProtokollAZ.: 794.81:0014
380-kV-Netzverstärkung Mittlerer Neckarraum
Der Vorsitzende zeigt dem Gemeinderat anhand eines Übersichtsplanes den Verlauf einer zusätzlichen Freileitungstrasse, die unter dem Begriff "Netzverstärkung Mittlerer Neckarraum" von der Transnet BW realisiert werden soll. Da die Gemeinde nach bisherigem Kenntnisstand von den Planungen nicht bzw. nur absolut peripher je nach Breite des Baustreifens von diesem berührt ist, wird im Rahmen einer Anhörung des Regierungspräsidiums zunächst keine Stellungnahme abgegeben. Dies kann in einem ggf. später folgenden Planfeststellungsverfahren jedoch immer noch möglich sein.Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
Az.: 621.410:0072/001
Traufwassermulden im Baugebiet "Lange Hälden"
Der Vorsitzende berichtet, dass aus gegebenen Anlass sämtliche Grundstückseigentümer entlang den Traufwassermulden im Baugebiet "Lange Hälden" von Seiten des Ordnungsamtes angeschrieben und gebeten werden, regelmäßig die Traufwassermulden auf dem eigenen Grundstück zu kontrollieren und bei Bedarf notwendige Unterhaltungsmaßnahmen durchzuführen.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
Az.: 701.32:0017
Kanalsanierung in der Landwehrstraße
AR Keller berichtet, dass es in den letzten Monaten vermehrt zu Rückstau im Kanal der Landwehrstraße gekommen ist. Anhand eines Fotos erläutert sie weiter, dass dort ein großer Wurzeleinwuchs vorliegt. Die Kanalhaltung mit einer Länge von rund 35 m soll daher ausgefräst und mit einem Inliner saniert werden. Es liegen 3 Angebote hierfür vor. Das günstigste beläuft sich auf knapp 14.000 EUR und soll beauftragt werden. Mittel für die Kanalunterhaltung sind im Haushalt eingestellt, die Bewirtschaftungsbefugnis liegt beim Bürgermeister.
Der Gemeinderat nimmt vom Sachverhalt Kenntnis.
- Tagesordnungspunkt 8
Bürgerfragestunde
Protokoll-/-
