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Technischer Ausschuss-Sitzung
Sitzung am 31.03.2025 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollDer Vorsitzende gibt das öffentliche Protokoll des Technischen Ausschusses vom 24.02.2025 zur Durchsicht und Unterschrift in Umlauf.
Der Vorsitzende verliest die in nichtöffentlicher Sitzung vom 24.02.2025 gefassten Beschlüsse.
- Tagesordnungspunkt 2
Bausache: Flurstück 4236, Bergstraße 25;
Einbau einer Dachgaube in bestehendes WohnhausProtokollAz.: 632.62:Bergstraße 25/0005
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 23/2025 vor.
GR Stopper erklärt sich für befangen und rückt vom Sitzungstisch ab.
GA Kellert erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 i.V.m. § 31 BauGB wird erteilt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 8 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 3
Bausache: Flurstück 3968 und 4035, Hauptstraße 100;
Umnutzung ehemalige Backstube in WohnungProtokollAz.: 632.62:Hauptstraße 100/0016
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 24/2025 vor.
GA Döbler erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Auf Nachfrage aus dem Gremium wird erläutert, dass die Prüfung der notwendigen Stellplätze Aufgabe des Landratsamts ist, diese aber aus Sicht der Verwaltung in ausreichender Zahl im großen Hof vorhanden sind.
Der Grundriss könnte darauf hindeuten, dass die neue Wohnung möglicherweise als Monteurwohnung genutzt werden soll. Falls dies der Fall sein sollte, wäre hierfür eine Nutzungsänderung notwendig.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß § 36 i. V. m. § 34 BauGB erteilt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 4
Bausache: Flurstück 1034/1, Klausenstraße 4;
Anbau eines zusätzlichen Raumes im EG sowie Vergrößerung eines Raumes im EG, Anbau eines Balkones im OGProtokollAz.: 632.62:Klausenstraße 4/0005
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 25/2025 vor.
GA Döbler erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das gemeindliche Einvernehmen wird gemäß § 36 i. V .m. § 34 BauGB erteilt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 9 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 5
Bausache: Flurstück 3089, 3089/1, 3096, Im Schelmental 3-7 und Im Auerberg 2;
Neubau von 42 Eigentumswohnungen mit 34 Garagenstellplätzen und 24 Stellplätzen im Freien(davon 10 förderfähige Mietwohnungen mit 10 Stellplätzen in der Garage)
ProtokollAz.: 632.62:Im Schelmental 3+5+7 und Im Auerberg 2+4+6/0005
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 26/2025 vor.
GA Kellert erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Das gemeindliche Einvernehmen nach §§ 36, 33 i.V.m. § 31 BauGB wird erteilt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
- Tagesordnungspunkt 6
Sonstiges und Anfragen
ProtokollAz.: 758.10:0010/1
Neubau Aussegnungsraum und Sakristei Nordhausen
Der Vorsitzende berichtet, dass das Vorhaben Neubau Aussegnungshalle und Sakristei Nordhausen aufgrund der Haushaltslage und der ansonsten parallel laufenden Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Nordhausen auf das Jahr 2027 verschoben wurde. Die Haushaltsmittel wurden daher auch komplett in das entsprechende Jahr in der Finanzplanung eingestellt. Nunmehr müssen aber zur Vorbereitung der Bauarbeiten noch verschiedene Fachbüros beauftragt werden. Für die Ausarbeitung der Ausführungsplanung ist u.a. die Erstellung einer Statik und eines Baugrundgutachtens notwendig. Die Kosten hierfür belaufen sich zusammen auf rund 7.000 EUR brutto. Des Weiteren können bis zum Ausführungsjahr noch weitere Honorarrechnungen der Architekten eingehen. Der Ausschuss wird gebeten, hierfür einer außerplanmäßigen Ausgabe zum Haushaltsplan zuzustimmen.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von zunächst rund 7.000 EUR brutto im Haushaltsjahr 2025 für die fachtechnischen Untersuchungen zum Neubau des Aussegnungsraumes und der Sakristei Nordhausen wird zugestimmt.
Der Beschlussvorschlag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
Az.: 580.07:0003
Ersatzpflanzung gemeindeeigener Bäume in der Wartbergstraße
AR Keller informiert den Gemeinderat über den Sachverhalt der gemeindeeigenen Bäume entlang der Wartbergstraße.
In der Wartbergstraße bei Gebäude 59 mussten zwei Bäume wegen Krankheit gefällt werden. Die Pflasterfläche um das Baumquartier wurde durch die Wurzeln so stark angehoben, dass Unebenheiten mit Stolpergefahr entstanden sind.
Anhand gezeigter Fotos ist zu erkennen, dass es bei weiteren Bäumen in der Wartbergstraße auch schon gravierende Schäden im Gehweg- und Straßenbereich gibt.Es ist zu entscheiden ob die Bäume ersetzt oder die Grünflächen zu gepflastert werden. Im Bebauungsplan "Geroldsgrund, 1. Änderung" sind Baumpflanzungen entlang der Straße allerdings festgesetzt. Es wird daher vorgeschlagen, bei einer eventuellen Neubepflanzung ein Wurzelführungssystem um den Baum anzulegen, damit die vorhandene Infrastruktur (Randeinfassungen, Pflasterbeläge, usw.) geschützt ist. Die Bäume könnten dann nach und nach bei notwendigen Fällungen so ersetzt werden.
Sodann wird die generelle Eignung von Standorten für Bäume an Straßen diskutiert, sowie der Pflegeaufwand für das Gießen bei Neupflanzungen. Da der alten Wurzelstöcke der Bäume aber ohnehin ausgegraben werden müssen und die Situation dann eventuell wieder für 20 Jahre hält, soll ein Versuch mit den Wurzelmatten durchgeführt werden.
GR Krieg schlägt in diesem Zuge vor, die Bepflanzung der Verkehrsinseln auf Rasen zu reduzieren. Die Pflege der im Moment dort vorhandenen Blumenbeete nimmt ebenfalls viel Arbeitszeit des Bauhofs ein. Diesem Vorschlag wird innerhalb des Gremiums widersprochen. BM Schiek ergänzt, dass die Flächen für den Frühlings- und Sommerflor bereits reduziert worden sind. Auch gibt es Blühwiesen, die einfach stehen bleiben.
Nach Abschluss der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt:
Die beiden abgängigen Bäume in der Wartbergstraße sollen unter Verwendung eines Wurzelführungssystems ersetzt werden.
Der Beschlussvorschlag wird mit 10 Ja-Stimmen, 0 Enthaltungen und 0 Nein-Stimmen angenommen.
Az.: 623.224:0100/1
Sanierung Nordhausen: Pflanz-/Blumenbeet vor Gebäude Weststraße 4
GA Döbler informiert, dass die Eigentümerin des Gebäudes Weststraße 4 den Wunsch geäußert hat, auf die geplante Anlegung eines Pflanz- bzw. Blumenbeets vor ihrem Haus zu verzichten. Stattdessen bevorzugt sie, dass die Fläche als Parkraum genutzt wird, um dem bestehenden Parkplatzproblem in der Weststraße entgegenzuwirken.
Um die vor mehreren Jahren begonnene Gestaltung der Weststraße konsequent fortzusetzen, ist der Technische Ausschuss einhellig der Ansicht, dass an der Realisierung des Pflanz- bzw. Blumenbeets vor dem Gebäude Weststraße 4 festgehalten werden soll.
