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Gemeinderat-Sitzung
Sitzung am 26.10.2018 um 19:00 Uhr
Tagesordnung:
- Tagesordnungspunkt 1
Bekanntgaben
ProtokollProtokolle der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats vom 28. September 2018
Der Vorsitzende gibt das öffentliche Gemeinderatsprotokoll vom 28.9.2018 zur Unterschrift in Umlauf.
Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 28. September 2018In der vergangenen nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates wurde der befristeten Niederschlagung einer Forderung zugestimmt. Weiter wurde beschlossen, den Eigentümern eines Anwesens ein Kaufangebot vorzulegen.
Außerdem wurde der Antrag auf Eintragung einer Baulast auf einem Grundstück der Gemeinde abgelehnt.
Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses am 26. September 2018
Az.: 880.22:0006
Mieterhöhungen bei den gemeindeeigenen Vermietungsobjekten
Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung im September 2018 beschlossen, Mieten für gemeindeeigene Gebäude und Wohnungen zu erhöhen.
- Tagesordnungspunkt 2
Öffentliche Vorstellung des Gemeindeentwicklungskonzeptes Nordheim 2030
ProtokollAz.: 021.26:0008
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 124/2018 vor.
Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn König und Frau Müller vom Büro Reschl Stadtentwicklung.
Diese stellen die Grundzüge des Gemeindeentwicklungskonzeptes in einer Präsentation vor, die als Anlage zum Protokoll genommen wird.
Anschließend nehmen Vertreter der Fraktionen des Gemeinderates wie folgt Stellung:
Für die CDU-Fraktion GR Donnerbauer:
"Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte mich Namens der CDU Fraktion zuerst bei den Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die sich in das Gemeindeentwicklungskonzept Nordheim 2030 aktiv eingebracht haben.
Eine Bürgerbefragung wurde durch die stichprobenhafte Auswahl von 2750 Bürger vorgenommen – rund 53 % davon antworteten, was wir für einen hervorragenden Wert halten. Es folgte im November 2017 die Bürgerwerkstatt in der Festhalle – hier hätten wir gerne mehr Teilnehmer gesehen, aber die, die da waren, die brachten sich äußerst aktiv und kreativ ein. Dafür vielen Dank.
Sicherlich haben Sie dabei auch neue Einblicke in manche kommunalen Themen und Fachgebiete erhalten.
Dank natürlich auch an unsere Verwaltung, die mit viel Einsatz das Projekt begleitet hat und an das beauftragte Büro Reschl Stadtentwicklung.
Auch der Gemeinderat hat sich in einer Klausur und einer Sitzung mit den Ergebnissen beschäftigt.
Die Ergebnisse liegen uns auf 113 Seiten vor – wobei natürlich in erster Linie die Handlungsfelder, die im Anhang nochmals komprimiert zusammengefasst sind und die Leitziele/Leitprojekte von Bedeutung sind. Nichts geht jedoch ohne eine Priorisierung und die notwendige Finanzierung.
Für den Gemeinderat in dieser aber auch der nächsten Wahlperiode sollte gelten: Vorrang bei der Umsetzung sollte haben, was das WIR-Gefühl weiter fördert, das unsere Gemeinde bereits bisher besonders auszeichnet. Für die Entwicklung unserer Gemeinde mit beiden Ortsteilen Nordheim und Nordhausen sollten die Leitbilder Richtschnur und Orientierung sein.
Oftmals ist auch ein Widerspruch erkennbar – so wollen viele Bürger die Einkaufsstätten gut mit dem Auto erreichen, jedoch gibt es auch Wünsche das Parken im Ort zu reduzieren oder den Autoverkehr noch weiter einzuschränken. Es ist richtig, wie an verschiedenen Punkten angeführt wird – den Einzelhandel zu erhalten, oder die Gastronomie zu stärken. Gerade bei den beiden Punkten kann jeder Bürger und jede Bürgerin durch eigenes Zutun diese Bereiche unterstützen. Dies gilt natürlich auch für den Verbleib von Ärzten, Apotheken oder anderen Dienstleistern.
Neben der bereits angelaufenen Jugendbeteiligung sehen wir, wie seit längerer Zeit, die Seniorenbeteiligung – etwa in Art eines Seniorenforums als wichtiges Thema für die Zukunft.
Ich will es bei diesen wenigen Punkten belassen.
Die Punkte können nicht sofort und manche ggf. auch gar nicht umgesetzt werden. Es ist ein Auftakt und die Verwaltung sieht sich sicherlich in der Verantwortung nach und nach an die Punkte heranzugehen.
Aber es sei Ihnen als Bürgerinnen und Bürger auch versichert, dass dieses Papier nicht in irgendwelchen Schubladen bei uns Gemeinderäten verschwindet. Zumindest wir als CDU Fraktion werden dieses Werk als ständigen Begleiter neben dem Haushaltsplan ansehen, was stets im Blick gehalten wird.
Bei der Umsetzung jedoch sind alle gefragt und gefordert. Denn unsere Gemeinde ist nicht der Gemeinderat und der Bürgermeister, sondern wir alle gemeinsam.
Gehen wir es an! Vielen Dank"
Für die FWV-Fraktion GR Michelbach:
"Liebe Frau Müller, lieber Herr König,
die Nordheimer interessiert es, was aus ihrem Ort wird, die Nordheimer denken gerne mit und die Nordheimer sind nicht nur zufrieden, sie leben in der großen Mehrheit sehr gerne hier. Das ist doch ein tolles Fazit des Gemeindeentwicklungsprojekts.
Und wenn wir heute noch Stühle dazu holen müssen, dann ist das für mich ein gutes Zeichen und auch ein Zeichen dafür, dass es gut war, ein Gemeindeentwicklungsprojekt anzustoßen.
Dass dieses Projekts zum Erfolg wurde – das lag zu einem sehr großen Teil an Ihnen beiden. Sie haben es sehr gut verstanden, Verwaltung, Gemeinderat und vor allem die Bevölkerung mitzunehmen. Mit guten Methoden und Ihrer gewinnenden Art hat es richtig Spaß gemacht, nach vorne zu denken. Sie haben sich so weit in den Ort reingedacht und ihn so gut kennen gelernt, dass man meinen könnte, Sie würden hier selbst wohnen. Vielen Dank für Ihr großes Engagement!
Im Arbeitsalltag ist man oft so gefangen in den aktuellen Themen, dass der Blick aufs große Ganze manchmal zu kurz kommt und manchmal untergeht, wohin man eigentlich will. Ich fand es sehr gut, dass wir uns nach dem Projekt „Natürlich Nordheim“ vor rund 20 Jahren mal wieder damit auseinandergesetzt haben, wohin Nordheim eigentlich steuern soll.
Die sicherlich guten Ergebnisse müssen wir nun aber im Auge behalten und regelmäßig überprüfen, ob wir noch auf dem richtigen Weg sind und ob unsere Ziele noch aktuell sind. Wenn wir da nicht dranbleiben, dann hätten wir uns die Arbeit auch sparen können.
Ein bisschen Angst habe ich aber davor, dass die vielen guten Ideen auch Begehrlichkeiten wecken, die wir nicht erfüllen können und dann Enttäuschung entsteht. An dieser Stelle möchte ich schon jetzt die Bürger auch um Nachsicht bitten. Nicht alles kann gleich und in vollem Umfang realisiert werden. Dafür reichen weder die personellen, noch die finanziellen Mittel aus. Wir haben derzeit sprichwörtliche Großbaustellen im Ort, die erst einmal abgearbeitet werden müssen.
Trotzdem: Das Projekt war ein Erfolg. Jetzt ist es unsere Aufgabe in Nordheim dran zu bleiben und was draus zu machen. Danke."
Für die SPD-Fraktion GR Weinstok
"Die SPD-Fraktion hat von Anfang an die Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes bis 2030 befürwortet und unterstützt.
Dies beruht sicher auch auf den positiven Erfahrungen der letzten Bürgerbeteiligung unter dem Namen „natürlich Nordheim“, dessen Schriftzug heute noch verwendet wird.
Weiter positiv zu erwähnen ist, dass man mit dem Büro Reschl einen sehr kompetenten Partner verpflichten konnte.
Deutlich zu sehen ist in der Gegenüberstellung der Einschätzungen des GR (auf seiner Klausurtagung) und der BB, dass sich diese nicht immer decken. Dies hängt sicher damit zusammen, dass der GR etwas mehr an Basis- u. Hintergrundwissen hat.
Sehr interessant sind für uns die Studien und Schaubilder zur weiteren Bevölkerungsentwicklung, die in vier Szenarien dargestellt wurde.
Dabei wird auch aufgezeigt, wie groß bei unterschiedlichen Bevölkerungsentwicklungen der dazu gehörige Flächenbedarf ist. Da kann man sicher eine kleine Stellschraube erkennen, die der GR hat, um etwas Einfluss zu nehmen.
Wir wissen natürlich auch, dass eine Bürgerbeteiligung Wünsche und Begehrlichkeiten weckt, aber wir sagen dazu in aller Deutlichkeit, dass, wie bei einer Wunschliste zu Weihnachten später nicht alle Geschenke unter dem Weihnachtsbaum liegen, auch hier nicht alle erarbeiteten Themen 1:1 umgesetzt werden können.
Es ist daher eine große und spannende Aufgabe des im Mai 2019 neugewählten GR, herauszufiltern, was aus den definierten Themen in die zu treffenden Entscheidungen einfließen kann.
Zum Schluss möchten wir allen Bürgerinnen und Bürgern für ihre engagierte Teilnahme danken.
Vielen Dank auch nochmal an das Büro Reschl für die angenehme und kompetente Zusammenarbeit.
Danke (an die Zuhörer)."
BM Schiek freut sich über die Stellungnahmen der Gemeinderäte und vertritt die Meinung, dass es nach Jahren einfach Zeit war, mal wieder den roten Faden zu definieren. Dabei handelt es sich um gar keine rein freiwillige Aufgabe, sondern in mancherlei Hinsicht um ein Erfordernis – z.B. bei Zuschussanträgen der Gemeinde.
Er lenkt den Blick auf die im Gemeindeentwicklungskonzept vorliegende interessante Bestandsaufnahme, auf deren Grundlage die künftige Entwicklung gestaltet werden soll. Angestrebt wird nach den Worten des BM eine auf Basis umfassender Beteiligungsmöglichkeiten formulierte, eine gewollte, planhafte Entwicklung, passend zu unserer Gemeinde, Auswirkungen bedenkend und nachhaltig.
Trotz viel Übereinstimmung ist klar, dass mancher Dissens zunächst aufzulösen ist, bevor wir wissen, wo die Reise hingehen soll.
Vorrangig sieht der BM in den nächsten Jahren folgende Aufgaben:
- Bauliche Entwicklung und damit zusammenhängend auch Einwohnerzahlen (mäßiges Wachstum),
- Innenentwicklung in beiden Ortsteilen mit Priorität vor Außenentwicklung,
- Stärkung der Gemeinschaft (hier auch Blumensommer oder Nachfolgeveranstaltung),
- Unterstützung von Wirtschaft, Handel, Handwerk und Landwirtschaft und
- Mobilität der Zukunft gestalten.
Prioritäten können sich im Laufe der Zeit – so der BM – auch einmal verschieben. Insofern ist das Gemeindeentwicklungskonzept auch nicht in Stein gemeißelt. Natürlich wird angestrebt – künftig wie bisher –, die Bürgerschaft zu beteiligen, wo immer dies Sinn macht, doch in erster Linie ist für die grundlegenden Entscheidungen der Gemeinde der GR zuständig.
Ein Abgleich mit den Zielen des Entwicklungskonzeptes könnte nach Vorstellung des Vorsitzenden jeweils zu Beginn und in der Mitte der Legislaturperioden des Gemeinderates stattfinden.
Abschließend bedankte sich der BM bei allen Mitwirkenden, insbesondere bei der Bürgerschaft für Ihre Mitarbeit und die eingebrachten Gedanken und Vorschläge, bei den Gemeinderäten dafür, dass sie immer wieder bereit sind, sich zeitintensiv mit allem auseinanderzusetzen, auch wenn oft schon mehrfach diskutiert wurde, und bei Frau Müller und Herrn König vom Büro Reschl für die fachlich gute und engagierte Begleitung des Prozesses.
Das Gemeindeentwicklungskonzept Nordheim 2030 wird
zur Kenntnis genommen.
Der Inhalt des Konzeptes wird in den kommenden Jahren in die Arbeit von Verwaltung und Gemeinderat einfließen.
- Tagesordnungspunkt 3
Friedhof Nordheim, künstlerische Ausgestaltung von Gemeinschafts- und Schmetterlingsgräbern;
Entscheidung über AusführungsvorschlägeProtokollAz.:757.35:0019/04
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 120/2018 vor.
Bauamtsleiter Langer führt aus, dass 4 Steinmetze eingeladen waren, Entwürfe für die Gestaltung von Schmetterlingsgrab und Gemeinschaftsgrab, aber auch der Namenstelen für den Baumhain vorzulegen.
Ein örtlicher Steinmetz erklärte, dass er keine Vorschläge machen werde, da mit den Grabformen Gemeinschaftsgrab, Rasengrab und Baumhain er wirtschaftlich geschädigt würde, da er weniger Grabsteine verkaufen könne.
Sodann erläutert Langer die abgegebenen Arbeiten anhand einer anonymisierten Powerpoint-Präsentation. In dieser sind die Arbeiten der Künstler als Vorschläge 1-3 dargestellt. Innerhalb der Vorschläge sind die Arbeiten untergliedert in Entwürfe für Schmetterlingsgrab, Gemeinschaftsgrab und Baumhain.
Teilnehmer 1 stellt sich für das Schmetterlingsgrab eine 1,8 m hohe behauene Sandsteinsäule mit einem Durchmesser von 50x50 cm auf einem auf bauseits erstelltem Fundament vor. Die Kaverne des Gemeinschaftsgrabes soll aus einem Stein aus grünem Anröchter Dolomit, geflammt, in den Abmessungen 65x65x80 hergestellt werden. Der Deckel sollte aus Bronze in den Abmessungen 50x50x5 hergestellt und mit zwei Scharnieren befestigt sein. Ist der Deckel geöffnet, kann die Urne auf einer Edelstahlplatte beigesetzt werden. Während der Abschiedszeremonie ist die Urne in der Kaverne sichtbar. Wird der Deckel geschlossen, ist die Urne beigegesetzt und in der Kammer verschwunden. Die Namen der Verstorbenen können auf 4 Stelen verortet werden. 2 Stelen sollen aus Udelfanger Sandstein, fein gestockt mit einem eingehauenen Rosenrelief hergestellt werden. 2 weitere Stelen sollen aus grünem Anröchter Dolomit, geflammt, mit einem Weinstockrelief hergestellt werden. Auf jeder Stele können bis zu 50 beschriftete Bronzeblätter montiert werden.Für die Namenstafeln am Baumhain (Beerdigung unter Bäumen) stellt sich der Teilnehmer eine Art Tischplatte aus grünem Anröchter Dolomit, formwild gesprengt, oder in natürlicher Blockform in den Abmessungen 180x80x4 vor. Die Tischplatte ist an der Oberfläche gespannt und gebürstet, an der Unterseite gesägt und ruht auf einem 45 cm hohen Betonsockel. Das Material ist durch seine Farbe, welche sich mit der Zeit von dunkel zu gelbgrün verändert, sehr pflegearm. Insgesamt stellt sich der Teilnehmer 4 solcher Tischplatten vor. Jede Tischplatte bietet Platz für 40 Namensblätter, die wiederum in Bronze als Blätter angedacht sind.
Teilnehmer 2 hat für das Schmetterlingsgrab zwei Entwürfe geliefert.
Entwurf 1 stellt auf einem Sockel in den Abmessungen 70x70x70 aus Beton, Naturstein, Sandstein oder Muschelkalk einen 1,2 m hohen Schmetterling aus mattem Edelstahl. Die Figur selbst ist insgesamt 1,8 m hoch und im oberen Bereich 1,5 m breit.
Variante 2 sieht auf einen 40x40x20 hohen Betonsockel eine Sandsteinsäule in den Abmessungen 30x30x160. Darauf ruht ebenfalls aus mattem Edelstahl ein 90 cm hoher Schmetterling.
Für das Gemeinschaftsgrab stellt sich Teilnehmer 2 einen Betonsockel aus zwei Teilen, jeweils 15 cm hoch, vor. Hierauf ruht aus mattem Edelstahl ein gewölbter Deckel, der weggeschwenkt werden kann, so dass die Urne an Seilen in die Grabstätte abgelassen werden kann. Der Deckel hat einen Durchmesser von 80-100 cm, die Betonsockel haben eine Kantenlänge von 1,7 bzw. 1m.
Die Verortung der Verstorbenen soll auf 1,9 m hohen Natursteinstelen, Sandstein, erfolgen, die eine Kantenlänge von 30 cm haben. Auf diesen können Schriftplatten angebracht werden, die über den Teilnehmer zu beziehen sind. Alternativ wären auch verschiedene einzelne Schriftplatten denkbar, die ebenfalls auf einen Betonsockel rund 1,6 m hoch übereinander geschichtet werden und auf denen dann die persönlichen Daten eingraviert werden. Diese Möglichkeiten zur Verortung stellt sich Teilnehmer 2 auch für den Bereich des Baumhains vor. Auf jeder Säule finden 84 Namen Platz.
Teilnehmer 3 stellt sich für das Schmetterlingsgrab eine 1,6 m hohe Sandsteinsäule vor, die eine Kantenlänge von 38 cm hat. In deren oberen Bereich ist ein Schmetterling aus Edelstahl, gestrahlt, in der Größe 40x40, befestigt.
Für das Gemeinschaftsgrab soll der 90 cm hohe und 80x80 breite Stein aus Mooser Muschelkalk hergestellt werden. Der Stein ist geschliffen, oben gespitzt, mit einer Lebenslinien gehauen. In der Mitte befindet sich ein Edelstahldeckel, der abgenommen werden kann um die Urne dann mit Seilen in die Kaverne abzulassen. Um die Kaverne herum schlägt Teilnehmer 3 die Aufstellung von 4 Ablegesteinen für Blumen und Grabgestecke vor, die rund 20 cm hoch sind. Die Verortung soll auf 1,6 m hohen Namenstelen erfolgen. Die Stelen haben die Abmessung 20x20. Auf diesen Stelen können je Stele 30 Namenstafeln angebracht werden, die über den Teilnehmer zu beziehen sind.
Dieselbe Verortung hat sich der Teilnehmer auch für den Bereich des Baumhains vorgestellt.
Langer verweist in diesem Zusammenhang auf das dem Gemeinderat zur Verfügung gestellte Abstimmungsverhalten des Technischen Ausschusses.
Aufgrund einer Empfehlung des Technischen Ausschusses wurde bei den Teilnehmern nachgefragt, ob diese bei ihren Entwürfen auf die vorgeschlagenen Materialien bestehen. Alle Teilnehmer haben erklärt, dass Sie auch mit anderen Materialien arbeiten würden.
Abschließend zeigt Langer anhand einer Tabelle die Kosten für die vorgeschlagenen Alternativen auf.
In der anschließenden Diskussion werden die Vor- und Nachteile der einzelnen Vorschläge ausführlich debattiert. Die Frage, ob die Umsetzung der Entwürfe zu Schmetterlingsgrab, Gemeinschaftsgrab und Namenstelen beim Baumhain aus einer Hand kommen müssen, wird nach ausführlicher Diskussion mit Blick auf die räumlich getrennten Standorte verneint.
Nachfolgend wird über die Entwürfe abgestimmt, mit folgendem Ergebnis:
- Schmetterlingsgrab
Entwurf Teilnehmer 1: 4 Stimmen
Entwurf Teilnehmer 2 (Schmetterlingsengel): 3 Stimmen
Entwurf Teilnehmer 2 (Säule mit Engel): 0 Stimmen
Entwurf Teilnehmer 3: 7 Stimmen
1 Gemeinderat enthält sich der Stimme. - Gemeinschaftsgrab
Entwurf Teilnehmer 1: 0 Stimmen
Entwurf Teilnehmer 2: 0 Stimmen
Entwurf Teilnehmer 3: 15 Stimmen - Baumhain
Entwurf Teilnehmer 1: 0 Stimmen
Entwurf Teilnehmer 2 (Säule aus geschichteten Sandsteinplatten): 6 Stimmen
Entwurf Teilnehmer 2 (gerade Säule): 0 Stimmen
Entwurf Teilnehmer 3: 0 Stimmen
Beibehaltung der bisherigen Lösung (Betonfertigteil mit Messingschildern): 9 Stimmen
Daraus ergibt sich folgende
Beschlüsse:
- Den Zuschlag für das Schmetterlingsgrab erhält Teilnehmer 3.
- Den Zuschlag für das Gemeinschaftsgrab erhält Teilnehmer 3. Allerdings erscheinen die vorgeschlagenen Bronzetafeln für die Namensstelen zu teuer. Hier sind mit dem Bildhauer Alternativen zu suchen.
- Beim Baumhain spricht man sich für die Beibehaltung der bisherigen Lösung (Betonfertigteil mit Messingschildern) aus.
- Schmetterlingsgrab
- Tagesordnungspunkt 4
Rathausneubau;
Grundsatzentscheidung zu MöblierungsfragenProtokollAz.:043:1111.02
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 121/2018 vor.
Der BM informiert über die klare Beschlussempfehlung des Technischen Ausschusses.
Da bisher nicht vorhanden, sind im neuen Rathaus insbesondere für Bürgerbüro, Trauzimmer und Besprechungsräume neue Möbel zu beschaffen. Für die erstmals sachgerechte Unterbringung von Archiv und Registratur ist an eine platzsparende Rollregistratur gedacht. Soweit darüber hinaus nicht zwingend eine Neumöblierung erforderlich ist, wird sich die Verwaltung gemeinsam mit dem eingeschalteten Fachbüro bemühen, das vorhandene, überwiegend 1995 angeschaffte Mobiliar zu übernehmen.
Der Gemeinderat ist mit dieser Herangehensweise
einverstanden.
- Tagesordnungspunkt 5
Bau eines 6-gruppigen Kindergartens Südstraße;
Vergabe von Lieferungen und LeistungenProtokollAz.:461.4142
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 122/2018 vor.
Der Bauamtsleiter erläutert den Sachverhalt anhand der Tischvorlage. Wie bei den Ausschreibungen zuvor war auch diese Runde von einer äußert geringen Nachfrage gekennzeichnet. Trotz vieler Versuche der Planer, Interessenten zu gewinnen, lagen zur Submission jeweils i.d.R. nur 2 Angebote vor.
Im Anschluss erläutert Langer das Submissionsergebnis und gibt die rechnerisch geprüften Ergebnisse für die HLS-Gewerke bekannt.
Diese lauten:
Lüftung:Fa. ProLuft: 135.482,65 EUR
Fa. Prosermo: 174.583,96 EUR
Sanitär:
Fa. Klotzbücher: 235.929,38 EUR
Fa. Hering: 188.557,93 EUR
Heizung:
Fa. Klotzbücher: 213.766,28 EURInsgesamt kann festgestellt werden, dass die Kostenberechnung bei den HLS-Gewerken um rund 14.500 EUR unterschritten wurde.
Die Abweichungen zwischen Kostenberechnung und Submissionsergebnis bei den Elektroarbeiten sind laut Langer nach Meinung des Planers auf die aktuelle Marktlage zurückzuführen. Die Mehrkosten durch Planänderungen belaufen sich lediglich auf rund 2.200 EUR.
Der Technische Ausschuss empfiehlt einstimmig, die jeweils annehmbarsten Bieter mit den ausgeschriebenen Arbeiten zu beauftragen.
Sodann ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
1. Die Lüftungsbauarbeiten werden zum Angebotspreis von 135.482,65 an die Firma ProLuft vergeben.
2. Die Sanitärarbeiten werden zum Angebotspreis von 188.557,93 EUR an die Firma Hering vergeben.
3. Die Heizungsbauarbeiten werden zum Angebotspreis von 213.766,28 EUR an die Firma Klotzbücher vergeben.
4. Die Elektroarbeiten werden an die Firma Frank+Ruth zum Angebotspreis von 228.260,86 EUR vergeben.
5. Die Blitzschutzarbeiten werden an die Firma Blumenstock zum Angebotspreis von 10.822,22 EUR vergeben.
- Tagesordnungspunkt 6
Bericht über die Allgemeine Finanzprüfung der Haushaltsjahre 2012-2016 mit Stellungnahme der Verwaltung
ProtokollAz.: 095.62:0010
Dem Gremium liegt zu diesem TOP die Sitzungsvorlage 123/2018 vor.
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Vorlage und informiert über die Vorberatung und Beschlussempfehlung im Verwaltungsausschuss.
Nach Darstellung des Vorsitzenden waren Schwerpunkt der Prüfung die KAG-Beiträge und deren Erhebung und Verbuchung. Im Zuge der Bearbeitung der Prüfungsfeststellungen sind u.a. Beiträge nachzuerheben und Verbuchungen zu korrigieren. Dies ändert jedoch nichts an der grundlegenden Aussage der Prüfer, dass die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Gemeinde im Prüfungszeitraum gut waren.
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
- Vom Bericht über die Allgemeine Finanzprüfung der Haushaltsjahre 2012 – 2016 wird Kenntnis genommen.
- Den Vorschlägen der Verwaltung, soweit diese bei einzelnen Stellungnahmen formuliert wurden, wird zugestimmt.
- Tagesordnungspunkt 7
Annahme von Spenden
ProtokollBei der Gemeinde sind folgende Spenden eingegangen:
1. Herr Manfred Plieninger, Nordheim: 100 EUR für die Kindergartenarbeit
2. Firma Südberger GmbH, Schwaigern: 500 EUR für den Kindergarten Hofstatt, beide Gruppen
3. Evang. Kirchengemeinde Nordheim: 96,40 EUR für die Grundschule Nordheim - Schulsozialarbeit
4. Kulturstiftung der Kreissparkasse Heilbronn: 5.000 EUR Förderung Buchprojekt "Nordheimer Geschichten"
5. Gesangverein Liederkranz Nordheim - aufgelöst: 26,22 EUR restliche Finanzmittel satzungsgemäß für die Kindergartenarbeit
Es ergeht folgender einstimmiger
Beschluss:
Die Spenden werden dankend angenommen.
- Tagesordnungspunkt 8
Sonstiges und Anfragen
ProtokollAz.: ohne
Flyer über Grabformen
Auf Nachfrage eines Gemeinderats wird von der Verwaltung mitgeteilt, dass der Flyer, in dem alle Grabformen aufgeführt sind, um die neuen Bestattungsarten ergänzt wird. Damit wird allerdings abgewartet, bis diese Formen auch tatsächlich zur Verfügung stehen.
- Tagesordnungspunkt 9
Bürgerfragestunde
Protokoll---
