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Mitteilungsblatt Nordheim

Neues aus Nordheim und Nordhausen (Archiv)

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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 24. Juni 2022

Erfasst von: Redaktion, DS | 30.06.2022 – 07.07.2022

Elternbeiträge in Kindergarten und Krippe werden erhöht

Die Kosten für Kindergarten und Krippe sind erheblich und steigen jährlich weiter an.

Die abgebildete Grafik zeigt die aktuelle Finanzierungssituation. Die Ausgaben in 2022 betragen etwa 4,65 Mio EUR. Vom Land gibt es Zuschüsse von 1,54 Mio EUR, das sind etwa 33 % der Ausgaben. Die Elternbeiträge mit etwa 660.000 EUR decken rund 14 % der Ausgaben ab. Seit Jahren wird als Zielgröße für den Deckungsanteil der Elternbeiträge eine Größenordnung von 20 % genannt. Dies scheint aus heutiger Sicht illusorisch und nicht erreichbar. Das in den vergangenen Jahren beständig angewachsene Defizit beträgt in 2022 etwa 2,29 Mio EUR; es ist aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Gemeinde zu decken.

 

 

Bild Finanzierung KIGA

 

Von den kommunalen und kirchlichen Landesverbänden wird für 2022/2023 eine Erhöhung der Elternbeiträge um 3,9 % empfohlen.  Mit Blick auf das gute Angebot und die anders nicht mögliche Finanzierung hat der Gemeinderat beschlossen, die empfohlene Erhöhung umzusetzen. 
Die ab dem kommenden Kindergartenjahr geltenden Beiträge werden als Anhang an die entsprechende Satzung auf www.nordheim.de unter Bekanntmachungen veröffentlicht. In diesen Zusammenhang werden auch die Aufnahmekriterien für den Naturkindergarten Wurzelzwerge angepasst. Ab September ist auch bei den Wurzelzwergen bei Neuanmeldungen nicht mehr das Anmeldedatum, sondern das Alter des Kindes ausschlaggebend für den Aufnahmetag. 

Außerdem werden die Beiträge für den Ferienkindergarten ab Sommerferien 2023 erhöht. Diese betragen künftig 45 € für die Betreuung von 7.30 – 12.30 Uhr oder 50 € für die Betreuung von 7.30 – 13.30 Uhr.

Elternbeiträge in der Schülerbetreuung werden ebenfalls erhöht

Die Entwicklung der Elternbeiträge für die Schülerbetreuung orientiert sich an den Empfehlungen für die Kindergartenbeiträge. Aus diesem Grund werden nun die Elternbeiträge für die Betreuung an der Grundschule Nordheim (FLIBS+) um 3,9 % erhöht. 

Die Beiträge für die Kernzeitbetreuung in Nordhausen werden nicht verändert.

Die ab dem kommenden Schuljahr geltenden Beiträge werden als Anhang an die entsprechende Satzung auf www.nordheim.de unter Bekanntmachungen veröffentlicht. 

Platzsituation in den Nordheimer Kindergärten

Dem Gemeinderat wurde über die aktuelle Belegungs- und Platzsituation in den Nordheimer Kindergärten berichtet sowie die Bedarfsplanung für die nächsten Kindergartenjahre vorgestellt. Diese Bedarfsplanung wird jährlich fortgeschrieben und dient dazu, auf Grundlage der vorhandenen Plätze sowie den Geburten- und aktuellen Belegungszahlen den Bedarf an Kita-Plätzen zu ermitteln.

Derzeit stehen in Nordheim 348 Kindergartenplätze und 60 Krippenplätze zur Verfügung. Aktuell besuchen 362 Kindergarten- und 49 Krippenkinder die Einrichtungen. Die „Überbelegung“ im Kindergartenbereich ist durch zeitweise Nutzung der Höchstgruppenstärke möglich, die allerdings die Ausnahme sein soll. Die Belegungszahlen ändern sich nahezu täglich. 

Aus der Entwicklung der Kinderzahlen, dem gewählten Betreuungsangebot und den Erfahrungen der letzten Jahre ergibt sich, dass voraussichtlich weitere Betreuungsplätze erforderlich werden. Aus diesem Grund arbeitet die Verwaltung daran, ab 2023 eine weitere Gruppe im Kinderhaus „Pusteblume“ zu eröffnen.

Vergabe von Essenslieferung für Mensa an der Kurt-von-Marval-Schule

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, da keine Angebote auf die öffentliche Ausschreibung eingegangen sind. 

Kurt-von-Marval-Schule erhält neue Bildschirme

Der Gemeinderat vergab den Auftrag zur Ausstattung der Kurt-von-Marval-Schule mit Anzeigegeräten an die Firma VisuNext GmbH. Die Beschaffung erfolgt im Rahmen des Förderprogramms DigitalPakt Schule und ist zu 80% förderfähig.

Auch 2023 kommt das Gas von der HNVG 
Die Heilbronner Versorgungsgesellschaft wird auch im Jahr 2023 die Gemeinde mit Gas beliefern. Unter den derzeit 19 Abnahmestellen sind neben den öffentlichen Gebäuden wie dem Rathaus, vielen Kindergärten oder der Sporthalle und der Schule auch Wohngebäude. Der Gemeinderat hat nun einmütig beschlossen, die langjährig bewährte Zusammenarbeit mit der HNVG, was das Gas betrifft, auch im Jahr 2023 fortzuführen.

Sonstiges

Kindergartenferien

In Absprache mit dem Gesamtelternbeirat werden folgende Ferien- und Schließzeiten für 2023 festgelegt:

· Freitag, 09.06.2023 (Brückentag Fronleichnam)

· Sommerferien 2023: Montag, 07.08. – Freitag, 25.08.2023

· Weihnachtsferien 2023/2024: Mittwoch, 27.12.2023 – Freitag, 05.01.2024

· Zusätzlich wird eventuell ein weiterer Schließtag im Herbst eingeplant. Die Familien werden hierüber rechtzeitig informiert.

Ukraine – Zuweisung von geflüchteten Personen nach Nordheim
Derzeit sind in Nordheim 34 aus der Ukraine geflüchtete Personen untergebracht. Entsprechend dem aktuellen Zuteilungsschlüssel wird Nordheim in nächster Zeit weitere Personen aufzunehmen haben. Aktuell sind wir mit 42 Personen im Soll. Die Bereitstellung geeigneter Räume und die Begleitung und Unterstützung der bei uns Ankommenden sind große Herausforderungen für alle Beteiligten. Derzeit wird auf Hochtouren daran gearbeitet, Wohnraum fertigzustellen. Eine große Hilfe wäre, wenn auch leerstehender privater Wohnraum zur Verfügung gestellt würde. 

Sunstorm 2022

Dem Gemeinderat wurde über das Sunstorm-Festival berichtet und über die Aspekte, welche die Gemeinde betreffen. Dazu gehört u.a. die mögliche Verschiebung der Ruhezeit. Nach der sogenannten Freizeitlärm-Richtlinie ist eine solche Verschiebung unter bestimmten Umständen und für begrenzte Dauer möglich, sie wurde von den Veranstaltern des Festivals auch erbeten. Der Gemeinderat hat sich einerseits anerkennend über die bisher stets sehr gute und zuverlässige Organisation des Sunstorm-Festivals geäußert. Insgesamt wird das Festival als Bereicherung gesehen. Andererseits ist bekannt, dass insbesondere in den naheliegenden Wohngebieten die Musik zu später Stunde von Manchen als Belästigung empfunden wird.

Die Absicht der Verwaltung, von den rechtlichen Möglichkeiten Gebrauch zu machen und dem Festival an zwei Tagen Musik bis 24 Uhr zu erlauben, wurde zur Kenntnis genommen.

Bürgerfragestunde

Von der Möglichkeit der Bürgerfragestunde wurde kein Gebrauch gemacht.