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Mitteilungsblatt Nordheim

Neues aus Nordheim und Nordhausen (Archiv)

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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 23. April 2021

Erfasst von: Redaktion, DS | 29.04.2021 – 06.05.2021

Bekanntgaben

Der Bürgermeister berichtete aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom März 2021. In dieser Sitzung wurde u.a. zwei Stundungsanträgen entsprochen, einem Grundstückskauf in Nordhausen zugestimmt und der Bürgermeister ermächtigt, über die befristete Besetzung der Sachgebietsleitung des Ordnungsamtes während der Elternzeit der Stelleninhaberin zu entscheiden.

Leistungsfähiges Internet über Glasfaser für alle ist in Aussicht

Gemeinderat stimmt einem Kooperationsvertrag mit der Deutsche GigaNetz zu

Aktuell ist die Versorgung mit Breitbandanschlüssen für das Internet in Nordheim und Nordhausen für die meisten Haushalte und Betriebe ausreichend. Langfristig aber scheint klar: ausreichende Leistungsfähigkeit bietet nur die Anbindung über Glasfaser. Vor diesem Hintergrund hat Dr. Andreas Schumm, der Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH, in zäher Arbeit den Markt für eine solche Entwicklung erkundet und präsentiert derzeit in den Kommunen der Region das Ergebnis: eine Kooperation mit der Deutsche Giga Netz GmbH (DGN) soll innerhalb weniger Jahre den vollständigen Ausbau eines Glasfasernetzes bringen.

Erfreulich sind die verhandelten Rahmenbedingungen, zu denen unter anderem gehört, dass sich die DGN nicht die sogenannten Rosinen herauspickt, sondern bereit ist, ein flächendeckendes Angebot zu schaffen. Ebenfalls erfreulich: Nordheim gehört zu den Gemeinden im Landkreis, die schon zu Beginn dabei sein können, wenn mit den Arbeiten begonnen wird. Das soll schnell sein, im Idealfall könnte noch in diesem Jahr begonnen werden. Allerdings ist erforderlich, dass im Idealfall mindestens 35 % der möglichen Anschlussnehmer vom Angebot Gebrauch machen und sich für 2 Jahre an die DGN binden. Die Kosten dafür sind im Verhältnis überschaubar. Genauere Informationen wird es voraussichtlich schon ab Pfingsten geben, wenn die DGN mit der Vermarktung ihres Angebotes beginnt. Dann haben es die Bürger und die Gewerbebetriebe in der eigenen Hand, ob die Nachfrage bzw. die Bereitschaft ausreichend groß sind. Wenn ja, ist eine flächendeckende und langfristig sichere Internetanbindung in Sicht, an die bisher nicht zu denken war. Dem Kooperationsvertrag mit der Deutsche GigaNetz hat der Gemeinderat denn auch zugestimmt.

Angesichts der Komplexität der Materie soll bei der Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken ein Kompetenzzentrum für den Aufbau dieser wichtigen Infrastruktur geschaffen werden. Für die Kommunen ist die dort mögliche Bündelung von technischer und rechtlicher Kompetenz eine große Unterstützung.

Abwasserhebeanlage Kleintierzüchterheim;

Variantenuntersuchung und Baubeschluss

Nachdem die vorhandene Hebeanlage im Kleintierzüchterheim defekt ist wurden in der Sitzung 3 Alternativvarianten vorgestellt. Lösungsmöglichkeiten waren unter anderem der Neubau einer abflusslosen Fäkaliensammelgrube, der Neubau einer Pumpstation mit Druckentwässerung sowie der Ertüchtigung der vorhandenen Abwasserleitung mit dem Neubau einer Pumpstation im geschlossenen System. Bei dieser Variante wird in die vorhandene Abwasserleitung ein Inliner, ein sogenanntes Glasfasergewebe mit Epoxidharz, verklebt und die Leitung dadurch saniert. Im vorhandenen Schachtbauwerk wird eine neue Pumpstation mit zwei Pumpen integriert, die das Abwasser in den angrenzenden Staukanal entwässert. Das Gremium hat sich für letztere Variante entschieden und die Verwaltung beauftragt, die Arbeiten entsprechend umzusetzen und die Leistung an den annehmbarsten Bieter zu vergeben.
Sanierung Sporthalle Nordheim;
Vergabe von Lieferungen und Leistungen

Für die Brandschutzsanierung der Lufttechnischen Anlagen in der Sporthalle Nordheim konnten nun die Arbeiten vergeben werden. Günstigster und wirtschaftlichster Bieter ist die Fa. A. Pullmann GmbH aus Brackenheim mit eine geprüften Angebotssumme von 49.070,25 EUR.
Sachstandsbericht zum Bebauungsplan "Langwiesen IV" des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu

Seit 2018 wird an dem Bebauungsplan gearbeitet, der im gemeinsamen Industriegebiet Langwiesen zwischen Brackenheim, Frauenzimmern und Cleebronn den Bau einer Verzinkerei für einen großen Gerüsthersteller ermöglichen soll. Der Gemeinderat wurde nun umfassend über Änderungen informiert, die sich u.a. bei den sogenannten Ausgleichsmaßnahmen wegen Eingriffen in die Natur ergeben haben. Neues gab es außerdem z.B. bei geplanten Renaturierungen und beim Durchführungsvertrag, der mit dem sogenannten Vorhabenträger abzuschließen ist. In Kürze soll die Verbandsversammlung die Beschlüsse fassen, in deren Folge die aktualisierte Planung erneut ausgelegt wird. Je nach Verlauf könnten noch vor der Sommerpause die Gemeinderäte der Verbandsgemeinden mit den notwendigen Beschlüssen nach dieser Auslegung befasst werden. Anschließend ist der Satzungsbeschluss in der Verbandsversammlung vorgesehen.

Sonstiges und Anfragen

Kindergartenschließung ab Mitte April 2021 - Aussetzung der Beiträge im Mai 2021

Seit dem 19.04.2021 sind die Kindergärten Corona-bedingt wieder geschlossen. Entsprechend den Regelungen bei den bisherigen Kindergartenschließungen hat der Gemeinderat zugestimmt, dass die Elternbeiträge für Mai 2021 zunächst nicht abgebucht bzw. nicht in Rechnung gestellt werden. Die für die sogenannte Notbetreuung anfallenden Elternbeiträge sind jedoch zu leisten.

Betrieb des Freibades in der Saison 2021
Nachdem der Gemeinderat in der letzten Sitzung mit dem Beschluss der Bade-, Gebühren- und Hygieneordnung die Voraussetzungen für einen Corona bedingt eingeschränkten Badebetrieb geschaffen hat, laufen die Vorbereitungen im Rathaus und vor Ort im Freibad weiter.

Aktuell ist noch keine Öffnungsperspektive in Sicht. Dennoch wird die Gemeinde nach einem möglichen „Startschuss“ den Badebetrieb zeitnah aufnehmen können:

Grundsätzlich könnte der Badebetrieb wie in 2020 ablaufen. Neben dem bekannten Kartenverkauf über das Internet oder direkt im Rathaus, soll es wieder drei Zeiteinheiten, die bei Bedarf flexibel festgelegt werden können, geben:

Frühschicht:         9 – 12 Uhr, Preise:        3,00 / 1,50 EUR

Hauptschicht:    13 – 18 Uhr Preise:         5,00 / 2,50 EUR

Spätschicht:       19 – 21 Uhr Preise:         3,00 / 1,50 EUR

Im Amtsblatt und im Internet wird weiter über die Entwicklungen berichtet. Die Gemeinde sucht Helferinnen und Helfer, die in den einzelnen Schichten, bei der Koordination der Badegäste helfen können. Bitte melden Sie sich beim Personalamt, Frau Weigel unter Tel. 182-1212.

Prüfung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde zum 01.01.2017

Der Kämmerer informierte den Gemeinderat über die derzeit laufende Prüfung der Eröffnungsbilanz durch die Gemeindeprüfungsanstalt.

Bürgerfragestunde

Bauen, Pflanzungen und Einzäunungen im Außenbereich

Schon in den letzten Jahren gab es immer wieder Probleme mit nicht genehmigten Bauten oder unzulässigen Pflanzungen im Außenbereich. Aktuell hat ein Bürger auf offenkundig nicht artgerechte Pflanzungen und baurechtlich unzulässige Einzäunungen aufmerksam gemacht. Das Bauamt nimmt derzeit in Abstimmung mit dem Landratsamt mutmaßlich kritische Sachverhalte auf, denen nachgegangen wird. Parallel soll im Mitteilungsblatt und auf www.nordheim.de in allgemeiner Form zu diesem Thema informiert werden.

Flurneuordnung im Bereich Seeloch

Ein Bürger hat die Meinung vertreten, dass die vom Flurneuordnungsamt erteilten Auskünfte zu möglichen Zuschüssen für den Wegebau nicht richtig seien. Weiter vertrat der Bürger die Meinung, dass die von Marval’sche Stiftung bzw. der Gemeinderat nicht das Recht habe, landwirtschaftliche Fläche für die Flurneuordnung zur Verfügung zu stellen. Der Bürgermeister hat dieser Behauptung widersprochen bzw. auf das Flurneuordnungsamt als ausführende Fachbehörde verwiesen.