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Gemeinderatssitzung 20. November 2020 - um was geht’s?

Erfasst von: Redaktion, DS (17.11.2020)

Brandschutz Ortsbücherei;

Vorstellung der Pläne und Kosten, Baubeschluss

In der Ortsbücherei sind für deren weiteren Betrieb umfangreiche Brandschutzmaßnahmen notwendig. Insbesondere soll an der Südfassade eine Fluchttreppe zur Sicherstellung des zweiten Rettungswegs angebracht werden. Das Architekturbüro Kuon und Reinhardt hat zwischenzeitlich die Pläne für die notwendigen Maßnahmen zusammengestellt und Kosten errechnet. Dies soll in der Sitzung vorgestellt und beraten werden.

Brandschutz Kindergarten Hauptstraße,

Vorstellung der Planung und Vergabe der Schlosserarbeiten

Am Kindergarten Hauptstraße soll zur Sicherstellung des zweiten Rettungswegs aus dem Obergeschoss ebenfalls eine Fluchttreppe angebracht werden. Diese ist entlang der westliche Gebäudefassade geplant. Für die Maßnahme wurde ein Angebot eingeholt. Die Planung soll vorgestellt und die Ausführung vergeben werden.

Vergabeordnung der Gemeinde Nordheim;

Festlegung von Wertgrenzen/Vereinfachung des Vergaberechts

Die Gemeinde Nordheim hat bereits seit dem Jahr 2009 eine interne Dienstanweisung für die Vergabe von Beschaffungen und Leistungen. Mit der Einführung der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie (VwV Investitionsfördermaßnahmen öA) vom 20. August 2020 soll nun auch die interne Dienstanweisung grundlegend aktualisiert werden. Über mögliche neue Wertgrenzen bei Bauleistungen und Liefer- und Dienstleistungen ist in der Sitzung zu beraten.

Sanierung Sporthalle Nordheim;

Installation eines Ballfangnetzes

Mit der geplanten Sanierung der Sporthalle im Jahr 2021 wurde unter anderem auch das Thema Ballfangnetz in Richtung der Tribünen angesprochen. Im Spiel- und Trainingsbetrieb soll damit verhindert werden, dass der Ball auf die Tribünen fliegen kann. Das Büro Kuon und Reinhardt hat hierzu mögliche Ausführungsvarianten vorgelegt. In der Sitzung werden die mögliche Ausführung und deren Kosten vorgestellt.

Sanierung der Kirchentreppe;

Vorstellung der Sanierungsmaßnahme und Vergabe der Leistung

Die Blockstufen an der Nordheimer Kirchentreppe sind baulich in schlechtem Zustand; teilweise sind sie verschoben und die Fugen ausgebrochen. Zusammen mit dem Ingenieurbüro Ippich und einem Garten- und Landschaftsbauunternehmen wurde in den vergangenen Wochen eine Probeöffnung durchgeführt, um den genauen Aufbau der Treppe zu analysieren. Zwischenzeitlich ging bei der Gemeinde ein Sanierungsvorschlag sowie ein Angebot ein, über das beraten und möglichst entscheiden werden soll. 

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Nordheim zum 1.1.2017

Die Gemeinde hat ihr gesamtes Haushalts- und Rechnungswesen zum 1.1.2017 auf das sogenannte Neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen umgestellt. Hierbei soll insbesondere die Vergleichbarkeit mit anderen wirtschaftlichen Betrieben und vor allem eine umfassende Übersicht des Vermögens der Kommunen dargestellt werden. Um das „Vermögen“ der Gemeinde auf der einen Seite und die Finanzierung desselben auf der anderen Seite darstellen zum können, war die Erstellung einer Eröffnungsbilanz notwendig. Nachdem die Bewertung des gesamten Vermögens abgeschlossen ist (z.B. alle Grundstücke, Bauwerke, Fahrzeuge, Maschinen, aber auch das Finanzvermögen wie Beteiligungen oder die liquiden Mittel der Gemeinde), wird die Eröffnungsbilanz dem Gemeinderat in der Sitzung vorgelegt und erläutert. Vorab: Die Gemeinde Nordheim kann eine Bilanzsumme von gut 66 Millionen EUR vorweisen.

Kreditvergabe entsprechend der Kreditermächtigung im Haushaltsplan 2020

Zur Finanzierung des Gemeindehaushaltes ist in diesem Jahr die Aufnahme eines Kredites vorgesehen. Von der genehmigten Kreditermächtigung in Höhe von 2,615 Mio EUR benötigt die Gemeinde zum Jahresende einen Kredit in Höhe von 2 Mio EUR. Hierzu wurden verschiedene Kreditinstitute zur Abgabe von entsprechenden Kreditangeboten angefragt. Der Gemeinderat hat über den günstigsten Kreditgeber zu entscheiden.
Ausschreibung von IT-Hardware;

Vergabe

Nachdem die Leasingdauer der aktuellen IT-Hardware der Gemeindeverwaltung und einiger Außenstellen ausläuft, wurde eine neue IT-Ausstattung öffentlich ausgeschrieben. In der Sitzung des Gemeinderats wird über die Vergabe des Auftrags entschieden.