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Mitteilungsblatt Nordheim

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Gemeinderatssitzung am 21. Februar 2020 - um was geht’s?

Erfasst von: Redaktion, DS | 20.02.2020 – 24.02.2020

Bebauungsplan Ortskern Nordhausen 1. Änderung;

Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss

Nachdem der Gemeinderat am 25.10.2019 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Ortskern Nordhausen; 1. Änderung“ gefasst hat, erfolgte eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durch einmonatige Planauflage mit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung. Dies wurde in der Zeit vom 11.11.2019 bis einschließlich 11.12.2019 durchgeführt. Parallel hierzu wurden die berührten Träger öffentlicher Belange gehört. Die hierbei eingegangenen Anregungen von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange sollen in der Gemeinderatssitzung gegeneinander abgewägt und der angepasste Bebauungsplanentwurf gebilligt werden.

Neubau 6-gruppiger Kindergarten Südstraße;

Informationen zum Baustand

Beim Neubau des 6-gruppigen Kindergartens in der Südstraße schreiten die Bauarbeiten voran. Leider ergaben sich während des Bauablaufs verschiedene Verzögerungen, so dass der bisher geplante Bezugstermin nicht mehr möglich ist. Architektin Annette Becker-Huschka wird in der Sitzung anwesend sein und zum aktuellen Baustand berichten.

Mögliche Flurbereinigung Seeloch;

Festlegung des Beitrages der Gemeinde

Gemeinsam mit Vertretern des Ortsbauernverbandes Nordheim befasst sich die Verwaltung seit einiger Zeit mit einem möglichen Flurbereinigungsverfahren im Bereich Seeloch. Informationen und die Einladung zu einem öffentlichen Termin sind an anderer Stelle in diesem Blättle abgedruckt.

Der Gemeinderat wird sich – für den Fall, dass die Flurbereinigung stattfinden wird – insbesondere mit zwei Fragen befassen:

  1. Übernimmt die Gemeinde einen Anteil der nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten, z.B. denen für Wege- und Wasserbau?
  2. Stellt die Gemeinde eventuell erforderliche Fläche zur Verfügung?

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020;

Entwurfsberatung und Satzungsbeschluss

Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Wasserwerk Nordheim;

Entwurfsberatung und Satzungsbeschluss

Finanzplanung und Investitionsprogramm 2021 bis 2023;

Beschlussfassung

Der Haushaltsplan wurde von der Verwaltung in der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember 2019 eingebracht. Zwischenzeitlich wurde er in den Ausschüssen vorberaten. Nun sollen die Fraktionen dazu Stellung nehmen. Anschließend soll das Planwerk beschlossen werden.

 

 

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