ARCHIV: Einladung zum Gemeinderat und seinen Ausschüssen

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Einladung zur Gemeinderatssitzung

Erfasst von: Redaktion, WZ (08.05.2019)

 

Gemeinderatssitzung

 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Freitag, 17. Mai 2019, um 19.00 Uhr in der Aula der Kurt-von-Marval-Schule, Gebäude C statt.

 

Tagesordnung:

 

1.     Bekanntgaben

 

2.     Ehrung - Verleihung einer Landesehrennadel

 

3.    Rathausneu und Umbau;

       Entscheidung über Einzelheiten der Planung;
       Bemusterung und Auswahl des Pflasterbelags

 

4.     Bau eines 6-gruppigen Kindergartens Südstraße;
         Bemusterung

 

5.     Kindergartenangelegenheiten;

        A)   Sachstandsbericht

         B)   Gebührenerhöhungen

         C)  Satzungsänderung

 

6.     Schülerbetreuung an den Grundschulen Nordheim und Nordhausen;

        Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.09.2019;

        Änderung der Satzung

 

7.     Kommunale Jugendarbeit und Schulsozialarbeit;
        Zusammenarbeit mit DJHN

 

8.     Aufstellung eines Hochwasserschutzregisters;
        Satzungsbeschluss

 

9.     Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

        in den Gebieten Schwaigerner-, Tal-, Wilhelm-, Brackenheimer-, Hauptstraße,

        Gärten im Brühl

 

10.   Datenschutz;

         Kündigung Vertrag mit dem Rechenzentrum ITEOS Vertragsabschluss mit EnBW

 

11.     Neckar Netze;

           Kapitalerhöhung und Darlehensvergabe

 

12.     Änderung der Bade- und Gebührenordnung für das Freibad

 

13.     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan

           „Langwiesen IV“ des Zweckverbands Wirtschaftsförderung Zabergäu

           a)  Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen

           b)  Entwurfsbeschluss

           c)  Offenlagebeschluss

 

14.     Annahme von Spenden

 

15.     Sonstiges und Anfragen

 

16.     Bürgerfragestunde

 

Zu dieser Gemeinderatssitzung wird freundlich eingeladen.