Mitteilungsblatt Nordheim

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Freitag, 30. Juni 2017, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Alten Bauhofes statt.

 

Tagesordnung:

 

1. Bekanntgaben

2. Bericht der VHS Außenstelle Nordheim

3. Kurt-von-Marval-Schule;
   Mensa;
   Erhöhung des Essensgeldes

4. Schülerbetreuung an den Grundschulen;
   Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.09.2017 und zum 01.09.2018
   Änderung der Benutzungsordnung

5. Kindergartenangelegenheiten;
   A) Sachstandsbericht
   B) Beiträge
   C) Benutzungsordnung

6. Unterbringung von Obdachlosen und Asylbewerbern
   a) Sachstandsbericht
   b) weiteres Vorgehen

7. Kindergarten Südstraße;
   Neubau eines sechsgruppigen Ganztageskindergartens;
   Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

8. Bebauungsplan „Schafhohle II - 1. Änderung“
   Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren;
   Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

 

9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Brackenheimer Straße 21 (Betreutes
     Wohnen)“ gemäß § 12 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB;

     Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB;

     Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss

 

10. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Straßenbeleuchtung,

       weitere Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED;

       Vergabe von Lieferungen und Leistungen

 

11. Kanalsanierung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung;
       Vergabe von Lieferungen und Leistungen

 

12.  Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der
        Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das
        Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung);
        Neufassung

 

13. Annahme von Spenden

 

14. Sonstiges und Anfragen

 

15. Bürgerfragestunde

 

Zu dieser Gemeinderatssitzung wird freundlich eingeladen.