Mitteilungsblatt Nordheim

Ausscheiden von GR Markus Kleemann;

Förmliche Anerkennung

Weil er zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Oberstenfeld gewählt wurde, hat Gemeinderat Markus Kleemann sein Ausscheiden aus dem Nordheimer Gremium  beantragt. Das Ausscheiden aus sogenanntem wichtigen Grund im Sinne des § 16 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg bedarf der förmlichen Anerkennung durch den Gemeinderat.

Bausachen

a)  Flurstück 371, Talstraße 1;
      Umnutzung einer Bäckerei mit Café in einen Imbiss
      In der Talstraße 1 soll eine ehemalige Bäckerei in einen asiatischen Imbiss
      umgenutzt werden. Da das Vorhaben nicht im Geltungsbereich eines qualifizierten
      Bebauungsplans liegt, wird der Gemeinderat darüber beraten, ob es sich in die
      Umgebungsbebauung einfügt.

b)  Flurstück 905/2, Fliederstraße 15;
      Nutzungsänderung von Garage in Raum zur Zerlegung und
      zum Verkauf von Wild

      Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans
      „A la redoute“. Der Gemeinderat wird darüber beraten, ob das Einvernehmen zu
      einer Ausnahme für den Gewerbebetrieb im allgemeinen Wohngebiet und zu einer
      Befreiung für die beiden Stellplätze außerhalb des Baufensters erteilt wird.

c)  Flurstück 104, Weinbergstraße 25;
     Neubau einer Schutzhütte 76

     In der Weinbergstraße 25 soll eine Schutzhütte erstellt werden. Der Gemeinderat 
     wird darüber beraten, ob das Einvernehmen zu einer Befreiung für die Terrasse und
     die Stellplätze außerhalb des Baufensters erteilt wird.

     Da die Bausachen zu spät eingereicht wurden, um auf die Tagesordnung des 
     Technischen Ausschusses gesetzt werden zu können, jedoch die Sommerpause der 
     gemeindlichen Gremien bevorsteht, wird sich der Gemeinderat, auch im Interesse
     der Bauherren, mit den Bauvorhaben befassen.

Kanalbefahrung nach der Eigenkontrollverordnung

Die Gemeinde ist verpflichtet im 10-jährigen Abstand ihre Abwasserkanäle auf Beschädigungen zu untersuchen, um sie dann entsprechend wieder Instand zu setzen. In der April-Sitzung wurde das Büro Ippich aus Brackenheim mit der Vorbereitung einer Ausschreibung für die Kanalreinigung und der anschließenden Kamerabefahrung beauftragt. Jetzt liegt das Ergebnis vor, über das der Gemeinderat zu entscheiden hat.

Kurt-von-Marval-Schule; Baureinigung,

Vergabe von Lieferungen und Leistungen

Die Baureinigung war öffentlich ausgeschrieben. Der Gemeinderat wird über die Vergabe, bzw. das weitere Verfahren hierzu, entscheiden.

Kurt-von-Marval-Schule;

Einrichtung naturwissenschaftlicher Fachräume,

Vergabe von Lieferungen und Leistungen

Die Einrichtung der naturwissenschaftlichen Fachräume war öffentlich ausgeschrieben. Der Gemeinderat wird über die Vergabe, bzw. das weitere Verfahren hierzu, entscheiden.

Kurt-von-Marval-Schule;

Erweiterung der Brandmeldeanlage,

Wegfall der Brandschutzbeschichtung

Im Gebäude A sind Arbeiten für eine Brandschutzbeschichtung vergeben. Nachdem die Deckefreiliegt zeigt sich, dass zusätzliche Sanierungsmaßnahmen erforderlich würden, um die geforderten Brandschutzwerte zu erhalten (F-30 Decke). Von den Planern wurden deshalb Alternativen erarbeitet, die u.a. den Verzicht auf die Branschutzbeschichtung und dafür eine wqeitere Brandmeldeanlage vorsehen.
Der Gemeidnerat wird hierüber beraten.

Kooperation Musikverein – Schule;

Bläserklasse

Zwischen der Kurt-von-Marval Grund- und Hauptschule und dem Musikverein besteht seit Herbst 2008 eine Kooperation mit dem Ziel, jeweils die 3. Grundschulklassen zu einer „Bläserklasse“ auszubilden. Die Schüler erhalten zwei Jahre lang einmal pro Woche einen instrumentalbezogenen Gruppenunterricht durch die Lehrer der Musikschule Lauffen. Die Kosten werden –bis auf einen geringen Elternanteil- von der Gemeinde und der von Marval`schen Stiftung getragen.

Es ist nun zu entscheiden, ob die Gemeinde für eine weitere Bläserklasse, ab Herbst 2015, wieder einen Kostenanteil übernimmt.

Finanzzwischenbericht 2015

Der Gemeinderat wird über den Stand der Einnahmen und Ausgaben des laufenden Haushaltsjahres unterrichtet.

Ratsinformationssystem;

Sitzungsmanagement

Immer mehr Städte und Gemeinden gehen dazu über, bei der Arbeit mit und in ihren kommunalen Gremien (Sitzungseinladungen, Sitzungsvorlagen, Sitzungsniederschriften, etc.) ganz auf Papier zu verzichten – zum Einsatz kommen dabei Tablet-PC´s. Der Gemeinderat wird darüber beraten und entscheiden, ob ein solches modernes Sitzungsmanagementsystem angeschafft werden soll.